Abmahnungen wegen fehlendem Impressum oder fehlerhaften Impressums sind nach wie vor (leider) sehr häufig. Hier sollte sich daher jeder Homepage-Betreiber informieren, was es hier zu beachten gilt. Denn auch hier kann man vieles übersehen. Dies gilt insbesondere, wenn man dabei ist eine Homepage aufzubauen. So hat das LG Aschaffenburg durch Urteil vom 03.04.2012 (Az.: 2…
Die fünf häufigsten Abmahngründe sind: Fehlender OS-Link Fehlerhaftes Impressum Fehlerhafte Widerrufsbelehrung Fehlerhafte Versandangaben Fehlerhafte Checkout-Pages Wenig überraschend ist dabei ist der 1. Platz. Brauchen Sie Beratung zur Gestaltung Ihrer Angebote? Profitieren Sie von meiner Erfahrung. Ich helfe Ihnen mit meiner Erfahrung zu einer vorher festgelegten Pauschale.
Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte mahnt aktuell für die Firma Fast Fashion Brands GmbH die Verwendung der Bezeichnung „MO“ für Taschen ab. Eine markenrechtliche Abmahnung ist häufig mit hohen Kosten verbunden. Gegenstand der Abmahnung für die Fast Fashion Brands GmbH ist das Angebot von Taschen auf der Handelplattform eBay unter Verwendung der Bezeichnung „MO“. Hierbei handle…
Schon seit langer Zeit stammen die meisten Abmahnungen von Wettbewerbsverbänden oder Verbaucherschutzverbänden wie dem IDO, dem VDAK e.V. oder der Wettbewerbszentrale. Eine Übersicht. Abmahnungen durch Wettbewerbsverbände Die meisten Abmahnungen werden durch die folgenden Wettbewerbsverbände ausgesprochen: Verband Sozialer Wettbewerb, e.V. aus Berlin Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. (Wettbewerbszentrale) Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für…
Die Beklagte in einem vor dem OLG Stuttgart geführten Verfahren bewarb ihre Briefkästen mit den Werbeaussagen „Umweltfreundlich produziert“ und „Geprüfte Qualität“. Die Angaben waren ohne weitergehende Informationen auf der Verpackung aufgebracht. Ein Mitbewerber störte sich hieran und mahnte die Beklagte daher ab. Das OLG Stuttgart entschied mit Urteil vom 14.09.2017, Az. 2 U 2/17 wenig…
Sollen Eltern mit ihren Kindern einen Vertrag über die Internetnutzung abschließen? Ja, sagt der Kollege Christian Solmecke und stellt Eltern einen Mustervertrag gratis zur Verfügung. Durch den Vertrag könnten Eltern in vielerlei Hinsicht beweisen, dass sie ihre Kinder über die Verbote und Gefahren bei der Internetnutzung hinreichend aufgeklärt haben. Sie haften dann nicht mehr als…
Der Sohn des Schlafes ist Morpheus. Sein Vater ist Hypnos, der in der griechischen Mythologie der Gott des Schlafes ist. Um beide ging es in der Entscheidung, die der BGH mit Urteil vom 15.11.2012 (Az: I ZR 74/12) traf. Der Sohn war in diesem Fall der Verletzer der Urheberrechte eines Rechteinhabers an mehreren Musiktiteln. Er nutze die…
Update 2016: Das OLG Hamburg hat die Abmahnungen von Frau Carola Gonzalez aus 2012 und 2015 als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Siehe hier und hier. Was war geschehen? Bereits Ende 2011/Anfang 2012 mahnte Carola Gonzalez, handelnd unter der Bezeichnung „Heine-Apotheke Blankenese“, 22587 Hamburg, eine größere Anzahl an Händlern auf Ebay durch die Kanzlei Richter Süme ab. 2015…
Die Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH lässt durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung Sonne abmahnen Rechteinhaber: Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH Rechtsvertreter: Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte und Patentanwälte Marke: Sonne Die Großbäckerei Hofpfisterei ließ 1977 die Begriffe „Sonne“ und „ Pfister-Sonne“ beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke unter der…